Sitzungen

19.07.2023, Gemeinderat & Ausschüsse

Sitzung des Gemeinderats am 25. Juli

Am Dienstag, 25. Juli, findet um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der die Bevölkerung eingeladen wird.

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Ausscheiden von Frau StRin Jutta C. Stempfle-Stelzer / Verabschiedung

Vorlage

4. Nachrücken von Frau Katrin Siebold in den Gemeinderat

a) Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO
b) Verpflichtung gemäß § 32 GemO

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

5. Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien

Vorlage

Anlage

6. SPD-Antrag: Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt - Überprüfung

Vorlage

Anlage

7. Windkraft-Potentialflächen: Flächenmeldung Regionalverband

Vorlage

Anlage

8. Heizungssanierung Waldschule: Baubeschluss

Vorlage

Anlage

9. B-Plan "Westlich der Dietmar-Hopp-Allee”: Billigung der Planung, Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

10. Sanierung Ziegelstraße - Baubeschluss

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

11. Anpassung der Essenskosten in den Kindertagesstätten

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

12. Sonderzuschuss an den Verein Zipfelmützen e. V. angesichts des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst

Vorlage

Anlage

13. Beschaffung von weiteren iPads für die Schillerschule

Vorlage

Anlage

14. Information über die Inanspruchnahme der städtischen Umweltförderprogramme Zwischenbericht Januar bis 11. Juli 2023

Vorlage

15. Zuschuss an den FC-Astoria Walldorf für "Bedeutende Wettkämpfe"

Vorlage

Anlage

16. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD für überdachte Radabstellanlagen

Anlage

b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Bau von Windenergieanlagen

Anlage

c) Antrag der Fraktion CDU zur Verwendung der Sammlung Ackermann

Anlage

Die Sitzungsunterlagen können am Montag, 24. Juli, und am Dienstag, 25. Juli, zwischen 8:30 und 14 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.


Matthias Renschler
Bürgermeister