07.12.2021,

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14. Dezember 2021

Am 14. Dezember 2021 findet um 20 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der Interessierte eingeladen sind.

Tagesordnung:
 

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Antrag der SPD-Fraktion - Aufstellung einer Bedarfsampel in der Bürgermeister-Willinger-Straße
Vorlage
Anlage
Anlage

4. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf Förderung von Brennstoffzellenheizungen
Vorlage
Anlage
Anlage

5. Übernahme der Gebühren für Akzeptanzstellen des Walldorfgutscheins durch die Stadt Walldorf
Vorlage

6. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS); Anpassung der Abwassergebühren
Vorlage
Anlage
Anlage

7. Fortführung der städtischen Umweltförderprogramme 2022 bis 2023
Vorlage
Anlage

8. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO 1. Halbjahr 2021
Vorlage
Anlage

9. Verlängerung des Förderprogramms "Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe"
Vorlage
Anlage

10. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

10.1. Antrag der SPD-Fraktion auf Förderung der Psychologischen Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar, PULS e.V.
Antrag

10.2. Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung der Walldorfer Bushaltestellen auf Wetterschutz
Antrag

Die Sitzungsunterlagen können nach vorheriger Terminanfrage am Montag, 13.12.2021 und Dienstag, 14.12.2021 vormittags an der Pforte des Rathauses eingesehen werden. Für die Besucher der Gemeinderatssitzung gilt die 3G-Regelung.

Matthias Renschler
Bürgermeister