Sitzungen

05.06.2024,

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 11. Juni

Am Dienstag, 11. Juni, findet um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der die Bevölkerung eingeladen wird.

 

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Antrag der CDU-Fraktion zum Stand der Digitalisierung in der Stadtverwaltung Walldorf

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

4. Erste Nachtragshaushaltssatzung 2024

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

5. Kostenloses Busfahren: weiteres Vorgehen

Vorlage

6. Wohnungsbau Wieslocher Straße: Entwurfsplanung und Baubeschluss

Vorlage

Anlage 1

7. Neubau Pflegeheim: Beauftragung Fachingenieurleistungen

Vorlage

8. Wohnungsbau Heidelberger Straße / Hebelstraße: Kostenfortschreitung

Vorlage

9. Neubeschaffung zweier Geschwindigkeitsmessanlagen

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

10. Verlagerung der Pestalozzischule an das Friedrich-Ebert-Schulzentrum, Sandhausen Anhörung im Rahmen der Regionalen Schulentwicklung

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2

11. Fortführung Integrationsmanagement

Vorlage

Anlage 1

12. Rathaus WC-Kerne-Sanierung: Baubeschluss

Vorlage

Anlage 1

13. Angelegenheit des Forstes - Rehwildbewirtschaftung ohne behördliche Abschussplanung (RobA)

Vorlage

14. Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Walldorf nach § 16 Feuerwehrgesetz (FwG) (Feuerwehr-Entschädigungssatzung FwES)

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

15. Bewirtschaftung der Mensa im Schulzentrum; Auftragsvergabe ab Schuljahr 2024/2025

Vorlage

16. Kleingartenanlage Gewann Hof: Entwässerung und Elektroverteilung

Vorlage

Anlage

17. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

17.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur ökologischen und klimaangepassten Umgestaltung des Rathausvorplatzes

Vorlage

17.2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufnahme von Fassadenbegrünung in das Umweltförderprogramm

Vorlage

17.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschleunigung von Parkplatz-PV-Anlagen in Walldorf

Vorlage

Die Sitzungsunterlagen können am Freitag, 7. Juni, zwischen 8.30 und 12 Uhr und am Dienstag, 11. Juni, zwischen 8.30 und 14 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.

 

Matthias Renschler
Bürgermeister